Darum geht's
Ein besseres Berlin ist möglich!
Berlin muss endlich für alle funktionieren. Voraussetzung dafür ist nach allen Erfahrungen der vergangenen Jahre eine umfassende Staats- und Verwaltungsreform. In ihren bestehenden Strukturen ist die Hauptstadt in keiner Weise zukunftsfähig.
Wir werden unmittelbar nach der Wahl einen Verfassungskonvent einberufen, der sich aus Mitgliedern der Fraktionen des Abgeordnetenhauses, der Zivilgesellschaft sowie Verwaltungs- und Verfassungsexperten zusammensetzt. Innerhalb eines Jahres soll der Konvent dem Abgeordnetenhaus konkrete Formulierungsvorschläge zur Änderung der Berliner Verfassung machen, um die untauglichen und teilweise widersprüchlichen Regelungen aus dem Jahr 1999 endlich zu überwinden.
Im Fokus dabei: klare Strukturen und Verantwortlichkeiten für den Senat und für die Bezirke. Es muss künftig gelten: Wo eine Aufgabe erledigt wird, dort gehören ohne Abstriche die gesamte Verantwortung, Ausstattung und Personal hin. Natürlich muss Berlin dabei seinen eigenen Weg finden, die Stadt Hamburg kann jedoch als Vorbild dienen – dort funktioniert das Miteinander von Senat und Bezirken deutlich effektiver.
Starke Wirtschaft
Unsere Unternehmen und ihre Beschäftigten stehen vor großen Umbrüchen. Corona alleine wäre schon Herausforderung genug. Hinzu kommen große technologische Veränderungen in allen Branchen. Unsere Unternehmen in Berlin sind innovativ genug, um diese Herausforderungen zu meistern. Aber sie brauchen mehr Unterstützung der Politik.Â
Deswegen brauchen wir eine Wirtschaftspolitik nicht gegen, sondern für die Unternehmen. Ich arbeite seit über zehn Jahren in Wirtschaftsverbänden. Daher weiß ich, wie die Wirtschaft funktioniert. Diese Erfahrungen möchte ich in der Politik einbringen.
Verkehr und Mobilität
Wir alle spüren, dass sich der Verkehr in Berlin verändern muss. Zu viel Stau, schlechte Luft und Lärm. Eine BVG mit der keiner gerne fährt. Gute Radwege fehlen überall. So kann es nicht bleiben. Wir wollen deswegen weniger Autos in der Stadt, bessere Rad- und Gehwege und attraktivere Busse und Bahnen. Leider hat der rot-rot-grüne Senat viel versprochen, aber wenig erreicht. Ich will mich dafür einsetzen, dass die Verkehrswende in Berlin endlich umgesetzt wird. Und zwar für alle.
Schule und Kita
Bildung ist die Grundlage für eine gute Zukunft unserer Kinder. Doch das Berliner Bildungssystem ist laut Studien das schlechteste in Deutschland. Das haben unser SchülerInnen und LehrerInnen nicht verdient. Ich möchte mich dafür einsetzen, dass Berlins SchülerInnen an jeder Schule vernünftig lernen können: in gut ausgestatteten Räumen, mit gut ausgebildeten Lehrkräften und unabhängig vom Einkommen der Eltern. LehrerInnen sollten in Berlin wieder verbeamtet werden, so wie in allen anderen Bundesländern. Schon allein, um zu zeigen, dass wir ihre Arbeit wertschätzen. Als Papa von kleinen Kindern liegen mir darüber hinaus auch die Kitas besonders am Herzen. Mehr zu Schule und Kita.
Sicherer Kiez
Wir lieben das besondere Freiheitsgefühl von Berlin und in Schöneberg – weltoffen, tolerant, bunt. Damit das klappt, brauchen wir klare Regeln und müssen sie auch durchsetzen. Wenn Müll am Straßenrand abgeladen wird, wenn Gehsteige oder Parks immer dreckiger werden und Regelverstöße keine Konsequenzen haben, dann gerät etwas ins Rutschen. Deshalb möchte ich diejenigen stärken, die Berlin jeden Tag sicherer machen – von der Polizei und Justiz über die Feuerwehr bis zum Katastrophenschutz. Denn ohne Sicherheit gibt es keine Freiheit. Mehr zur Sicherheit
Klimaschutz
Meine Kinder werden das Jahr 2100 erleben. Ich möchte, dass sie und alle anderen Menschen auch in 80 Jahren auf diesem Planeten noch gut leben können. Deswegen setze ich mich für wirksamen Klimaschutz ein. Das Ziel dabei ist klar: Berlin muss klimaneutral werden. Das ist eine riesengroße Aufgabe. Der Senat muss deswegen noch viel mehr tun als bisher. Daher trete ich für ein ambitioniertes Berliner Klimaschutzprogramm ein. Darin sollte die nächste Regierung genau festlegen, was wir in Berlin zusätzlich für Klimaschutz tun müssen. Und das muss dann umgesetzt werden.